FIU-Newsletter «Internationale Sanktionen» vom 25.05.2018 betreffend folgender Änderungen:  

Verordnung vom 22. Mai 2018 betreffend die Abänderung der Verordnung über Massnahmen zur Vermeidung der Umgehung internationaler Sanktionen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (LGBl-Nr.: 2018.090)

SFIU Newsletter vom 25.05.2018

Verordnung vom 22. Mai 2018 betreffend die Abänderung der Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar (LGBl-Nr.: 2018.089)

SFIU Newsletter vom 25.05.2018

 

FIU-Newsletter «Internationale Sanktionen» vom 24.5.2018 betreffend Änderung der UNO Sanktionslisten, welche sich materiell auf die folgende Verordnung auswirkt:

Verordnung vom 24. Mai 2016 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (LGBl-Nr.: 2016.196)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bzw. der zuständige Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat die Liste der sanktionierten natürlichen und juristischen Personen, Gruppen und Organisationen geändert.

SFIU Newsletter vom 24.5.2018

Mitteilung vom 16.5.2018:

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Am 8. Mai hat die US-Regierung bekanntgegeben, dass die USA aus dem Iran Nuklearabkommen (JCPOA) aussteigen und die vor Inkrafttreten des Abkommens erlassenen Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzen werden, die als Teil des Abkommens von 2015 ausgesetzt worden waren. Die Wiedereinsetzung der US Sanktionen erfolgt in zwei Phasen. Erstens wird US-Regierung nach einem 90-tägigen Rückabwicklungszeitraum, der am 6. August 2018 endet, die ursprünglich gegen den Iran verhängten Sanktionen erneut in Kraft setzen. Nach einem zweiten, 180-tägigen Rückabwicklungszeitraum, der am 4. November 2018 endet, wird die US-Regierung weitere Sanktionen wieder in Kraft setzen. Bis zum 5. November 2018 sollen diverse iranische Personen und Organisation, die am 16. Januar 2016 von einer US-Sanktionsliste gestrichen worden waren, wieder auf die Sanktionsliste (List of Specially Designated Nationals and Blocked Persons, SDN) gesetzt werden. Seit dem 8. Mai sind ausserdem weitere US-Sanktionen gegen einzelne Personen und Unternehmen mit Bezug zum Iran erlassen worden.

Auch Liechtensteinische Firmen können von den US Sanktionen betroffen sein. Am 14. Mai organisierte das US-Aussenministerium in Washington eine Orientierungsveranstaltung für ausländische Botschaften. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde festgehalten, dass es zugegebenermassen schwierig sei, sich alleine auf die Namen sanktionierter Personen und Unternehmen zu verlassen. Auch wenn sich diese Personen und Unternehmen (noch) nicht auf einer Sanktionsliste befinden würden, könnten Transaktionen mit ihnen gegen Sanktionen verstossen, sofern sich herausstelle, dass sie in Geschäfte mit dem Iran verwickelt seien.

Unter folgendem Link erhalten sie Zugang zu Informationen des US-Finanzministeriums betreffend Sanktionen gegen den Iran:

https://www.treasury.gov/resource-center/sanctions/Programs/pages/iran.aspx. Es besteht zudem die Möglichkeit, sich anzumelden, um automatisch per E-Mail mit neuen Informationen zu den Iran Sanktionen bedient zu werden. Unter dem weiterführenden Link „additional frequently asked questions (FAQs)“ ist die jeweils aktuelle Version des Q&A-Dokuments erhältlich.

Zusätzlich möchten wir Sie auf die nachtstehenden Dokumente zu den Iran Sanktionen hinweisen:

Ich hoffe, diese Informationen sind hilfreich für Sie.

Das Amt für Auswärtige Angelegenheiten wird die weiteren Entwicklungen aufmerksam beobachten und Ihnen gegebenenfalls weitere Informationen zukommen lassen.

Freundliche Grüsse

Martin Frick

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Dr. Martin Frick LL.M.

Amtsleiter

Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Fürstentum Liechtenstein

Tel.: +423 236 60 50

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www.aaa.llv.li

FIU-Newsletter «Internationale Sanktionen» vom 14.5.2018 betreffend Änderung der UNO Sanktionslisten, welche sich materiell auf die folgende Verordnung auswirkt:

Verordnung vom 4. Oktober 2011 über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu den Gruppierungen "ISIL (Da’esh)" und "Al-Qaida"

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bzw. der zuständige Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat die Liste der sanktionierten natürlichen und juristischen Personen, Gruppen und Organisationen geändert.

SFIU Newsletter vom 14.5.2018

FIU-Newsletter «Internationale Sanktionen» vom 09.05.2018 betreffend folgender Änderungen:  

Verordnung vom 8. Mai 2018 betreffend die Abänderung der Verordnung über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (LGBl-Nr.: 2018.085)

SFIU Newsletter vom 09.05.2018